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Im DFB-Pokalendspiel im Berliner Olympiastadion stehen sich Borussia Dortmund und Eintracht Frankfurt gegenüber: Wir freuen uns drauf! - Symbolfoto über 1&1

 

 

IG-Metall-Vorstand:

"Stille Sympathien" für rechtes Denken unter Mitgliedern

 

Frankfurt am Main/Berlin (dts Nachrichtenagentur) - IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban erkennt unter Gewerkschaftsmitgliedern "stille Sympathien" für rechtes Gedankengut. Gleichwohl gelte: "Rassismus oder Hetzereien werden nicht geduldet", sagte Urban der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). "Das ist ein breiter Konsens in der IG Metall."

 

Den Grund dafür, dass es offene Ohren unter seinen Kollegen für die Verlockungen der Populisten gebe, sieht er auch in der Politik: "Die Politik der letzten 20 Jahre hat Gewinner und Verlierer produziert. Die Rede von `Deutschland geht es doch gut` vernachlässigt, dass wir es unterhalb der positiven Durchschnittszahlen mit einer enormen sozialen Polarisierung zu tun haben. Das fängt der Rechtspopulismus mit seinen Scheinlösungen auf."

Mit bloßer Kritik an den Rechten ist es für Urban aber nicht getan: "Wir müssen den über Ungerechtigkeit Empörten ein Angebot machen, sich in einer solidarischen Bewegung zu engagieren. Wer wirklich etwas tun will für mehr Gerechtigkeit, der ist bei Gewerkschaften gut und unter Rassisten und Nationalisten denkbar schlecht aufgehoben." Absolute Distanz zu Rechtspopulisten erklärt sich für Urban von selbst: "Die AfD hat nicht das Recht, wie selbstverständlich am demokratischen Diskurs teilzunehmen, weil sie sich selbst außerhalb des demokratischen Spektrums positioniert."

 

Deshalb müssten sich Toleranz und Solidarität "mitunter auch als robuste Tugenden erweisen und sich derjenigen erwehren, die sie mit Füßen treten".

 

 

Israel schießt Flugzeug über Golanhöhen ab

 

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Israel hat am Donnerstag ein Flugzeug abgeschossen, dass von Syrien aus in den israelischen Luftraum eingedrungen sein soll. Das teilte ein Sprecher der israelischen Streitkräfte mit. Die Maschine sei mit einer Patriot-Rakete über den Golanhöhen abgeschossen worden.

Die genaue Herkunft des Flugzeugs ist noch unklar. Zuvor hatte Syrien Israel vorgeworfen, einen Militärposten südwestlich des internationalen Flughafens von Damaskus mit Raketen angegriffen zu haben.

 

 

Deutsche wollen, dass die FDP

wieder in den Bundestag kommt

 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Mehrheit der Deutschen möchte laut einer Umfrage, dass die FDP im nächsten Bundestag vertreten ist: In der Erhebung von Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" gaben 51 Prozent der Befragten an, den Einzug der Liberalen gut zu finden. 34 Prozent fänden es nicht gut, wenn es die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen würde. Besonders groß sind die Sympathien bei Unions-Anhängern mit 72 Prozent, gefolgt von Grünen-Anhängern (67 Prozent).

 

AfD-Wähler sind mehrheitlich gegen die FDP im Bundestag. Für die Umfrage wurden am 25. und 26. April 2017 insgesamt 1.006 Personen befragt. Die Fragestellung lautete: "Fänden Sie es gut, wenn die FDP bei der nächsten Bundestagswahl im September 2017 den Einzug in den Bundestag schaffen würde oder fänden Sie das nicht gut?" Die Auswahl der Befragten sei "repräsentativ", teilte das Institut mit.

 

Meinung  Die Angst vor der AfD scheint bei Anhängern, Wählern der FDP besonders ausgeprägt. Das kommt nicht von ungefähr: Die Liberalen haben ihren national-liberaen Mitgliederstamm schon vor vielen Jahren aufgegeben. Das rächt sich: Nationalliberale wählen heute wohl eher die AfD - und machen damit vermutlich die 'Alternativen' zur drittstärksten Kraft im kommenden Bundestag.

 

 

"DIE BAYERN SIND RAUS"

 

DFB-Pokal: Eintracht Frankfurt im Finale

gegen tolle Dortmunder 

 

Frankfurt am Main/Dortmund /Berlin - Die SG Eintracht Frankfurt hat das Halbfinale des DFB-Pokals am Dienstagabend nach Elfmeterschießen mit 8:7 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen und zieht damit ins Finale ein. Im Berliner Olympiastadion treffen die 'Adler' auf Borussia Dortmund. Die 'Mannschaft der Herzen' schaltete Bayern München souverän mit 3:2 aus. Ein überragender Sieg des BVB. Tiefe Krise bei den Bayern, die viele Chancen nicht verwerten konnten. Philipp Lahm: "Das Spiel war für uns eine große Enttäuschung." Lahm spielte zum letzten Mal in einem DFB-Pokalspiel für die Bayern. Große Frage nach verkorkster Saison: Brauchen die Bayern einen neuen Trainer? - Und die Eintracht? Schon der Einzug ins DFB-Finale ist ein Riesen-Erfolg. Aber gegen diese Weltklasse-Dortmunder wird es sehr, sehr schwer! Wir freuen uns auf ein tolles Endspiel. Berlin - zwei Super-Mannschaften kommen: Super!

 

 

Studie: Deutsche und Franzosen

empfinden Lage in ihren Ländern gegensätzlich

 

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) - Deutsche und Franzosen nehmen die Lage in ihren Ländern einer Studie zufolge vollkommen gegensätzlich wahr. Während in Deutschland 86 Prozent der Ansicht sind, das Land stehe derzeit wirtschaftlich gut da, halten 75 Prozent der Franzosen die wirtschaftliche Situation ihres Landes für schlecht, so das Ergebnis einer Untersuchung hervor, die das Institut für Demoskopie Allensbach in Zusammenarbeit mit dem französischen Meinungsforschungsinstitut Kantar Public France im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) vorgenommen hat. Entsprechend kommen in Deutschland 51 Prozent der Befragten zu dem Schluss, die Zukunftsaussichten der jungen Generation seien gut, während deren Chancen in Frankreich von 76 Prozent als schlecht eingeschätzt werden.

 

Das schlägt sich in beiden Ländern in den Zustimmungswerten zum politischen und wirtschaftlichen System nieder: Die Zustimmung zum Wirtschaftssystem liegt der Untersuchung zufolge in Frankreich bei 27 Prozent, gegenüber 61 Prozent in Deutschland. Noch schlechter ist es bei den Franzosen um das Ansehen des politischen Systems bestellt, dem nur noch 15 Prozent der Befragten vertrauen, während es in Deutschland fast zwei Drittel sind. Die Schuld am schlechten Zustand ihres Landes sehen die Franzosen bei der Politik: Nur 19 Prozent der Befragten glauben dort, dass die Wirtschaft des Landes von der Politik ausreichend unterstützt wird, während in Deutschland etwa zwei Drittel der Ansicht sind, die Flankierung der Wirtschaft durch die Politik sei eine der Stärken des Landes.

 

So meinen der Studie zufolge auch nur 13 Prozent der Deutschen, die Globalisierung schade ihrer Wirtschaft, während in Frankreich 55 Prozent davon überzeugt sind. Näher sind sich beide Länder in ihrer Einstellung zur EU, auch wenn in Frankreich der Anteil der Europaskeptiker größer ist: Mehr Nach- als Vorteile der EU-Mitgliedschaft sehen in Frankreich 26 Prozent, in Deutschland nur 14, berichtet die F.A.Z. Die Bemühungen ihrer Regierung im Kampf gegen den Terror schätzen die die Franzosen allerdings besser ein als die Deutschen. Darin sehen 57 Prozent der Franzosen und - mit abnehmender Tendenz - nur 39 Prozent der Deutschen eine Stärke des eigenen Landes.

 

 

 

Gewerkschaft der Polizei warnt

vor "alarmierender Gewaltentwicklung"

 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor der offiziellen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor "zunehmender Gewalt" im öffentlichen Raum gewarnt. "Die Bürger haben immer mehr Angst, Opfer einer Gewalttat zu werden", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Montag in Berlin. "Die jüngsten Entwicklungen müssen uns alarmieren. Wir fordern, dass Gewalttäter mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden", sagte er. Die Entwicklung im Osten Deutschlands nannte Malchow "besonders besorgniserregend".

 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) Markus Ulbig (CDU) hatten die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 am Montag gegen 13 Uhr offiziell vorgestellt.

 

 

 

Polizeiliche Kriminalstatistik:

 

Mehr Straftaten als je zuvor

 

Meldungen zum Thema aus den vergangenen Tagen

 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Straftaten in Deutschland steigt stark an: Das zeigt laut "Bild" (Freitag) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2016. Demnach legten im vergangenen Jahr vor allem Gewaltverbrechen und Rauschgiftdelikte deutlich zu. Die Zahl der Straftaten insgesamt stieg 2016 um rund 41.900 Fälle auf gut 6,37 Millionen Fälle an. Im Jahr 2015 waren es noch 6,33 Millionen Fälle gewesen.

 

Mehr als 3,58 Millionen Fälle konnten 2016 aufgeklärt werden. Das bedeutet, dass in 2016 die Täter von 2,79 Millionen Verbrechen ungeschoren davongekommen sind. Deutlich angestiegen ist 2016 laut PKS die Gewaltkriminalität.

 

Sie stieg auf genau 193.542 Taten, das sind 12.156 mehr als noch 2015. Stark zugelegt haben dabei die Fälle von "Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen". Sie nahmen auf 2.418 Fälle zu. Gravierend ist nach laut "Bild" auch der Anstieg bei den Fällen von "Vergewaltigung und sexueller Nötigung".

Hier gab es eine Zunahme auf 7.919 Fälle. Auch die Rauschgiftkriminalität ist 2016 stark gestiegen. So nahmen die Drogendelikte auf 302.594 Fälle zu.

 

Im Jahr 2015 waren es noch 282.604 gewesen. Vor allem der Kokain- und Crack-Handel und der Handel mit LSD legten zuletzt stark z

 

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"Zeit" und "ZeitOnline":

 

Gewaltkriminalität steigt

 

durch Zuwanderer an

 

 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gewaltkriminalität in Deutschland ist offenbar durch Straftaten von Zuwanderern im Jahr 2016 gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Recherche von "Zeit" und "Zeit-Online". In Bayern waren demnach von allen registrierten Gewalttätern 20 Prozent Zuwanderer, in Baden-Württemberg 18,5 Prozent, in Nordrhein-Westfalen 12,1 Prozent, in Niedersachsen 10,8 Prozent.

 

Die Recherche beruht auf einer Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistiken aller 16 Bundesländer, sowie auf gezielten Fragen an die für die Datenerfassung zuständigen Landeskriminalämter. Fast alle Bundesländer haben der Zeitung übereinstimmend bestätigt: Ohne die Straftaten von tatverdächtigen Zuwanderern wäre die Gewaltkriminalität 2016 nicht gestiegen. Das gelte mit Einschränkungen auch für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

 

Die meisten von Zuwanderern begangenen Gewalttaten wurden von jungen Männern zwischen 14 und 29 Jahren verübt. Ihre Opfer waren überwiegend selbst Zuwanderer. Fast zwei Drittel der Körperverletzungsdelikte in Baden-Württemberg wurden in Flüchtlingsunterkünften verübt.

 

Obwohl etwa die Hälfte aller Zuwanderer in den vergangenen zwei Jahren Syrer, Iraker und Afghanen waren, wurden sie 2016 im Vergleich zu anderen Nationalitäten seltener straffällig. Unter dem Begriff "Zuwanderer" werden in der Statistik Asylberechtigte und Schutzberechtigte, Asylbewerber, Kontingent- und Bürgerkriegsflüchtlinge sowie Ausländer mit illegalem Aufenthalt erfasst.

 

Nach der gegenwärtigen Planung will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vorstellen.

 

 

 

Dieser Anti-AfD-Trick funktioniert

nicht, Herr Professor Lammert!

Erhebliche Bedenken gegen Neuregelung für Alterspräsident im Bundestag

 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die geplante Neuregelung bei der Ermittlung des Alterspräsidenten im Bundestag ist nach "Bild"-Informationen komplizierter als geplant. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte vorgeschlagen, mit einer Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung den Alterspräsidenten künftig nicht mehr nach Lebensalter, sondern nach seiner Zugehörigkeit zum Parlament zu bestimmen. Hintergrund ist die Befürchtung, die AfD-Politiker Alexander Gauland oder Wilhelm von Gottberg könnten nach der Bundestagswahl Alterspräsident werden und die erste Sitzung mit einer Rede eröffnen.

 

Doch nach "Bild"-Informationen funktioniert dieser Trick rechtlich nicht. Der Grund: Die Geschäftsordnung des Bundestages verliert am Ende jeder Wahlperiode ihre Gültigkeit und muss vom neuen Bundestag erneut beschlossen werden. Eine Änderung zum jetzigen Zeitpunkt wäre somit im Herbst nach der Bundestagswahl für die erste Sitzung des Parlaments wirkungslos.

 

Darüber wurden die Mitglieder des Ausschusses bereits informiert. Ein möglicher Ausweg könnte die Festschreibung des Auswahl-Modus für den Alterspräsidenten in einem Gesetz, z.B. dem Wahlgesetz, sein. Auch für eine Aufnahme dieses Punktes in das Grundgesetz hätte die Große Koalition eine verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit.

 

Unklar ist, ob der Bundesrat damit ebenfalls befasst werden müsste. Schon kommende Woche sollte der zuständige Geschäftsordnungsausschuss eigentlich die ursprüngliche Änderung der Geschäftsordnung beschließen. Danach hätte das Plenum abstimmen müssen.

 

Dieser Zeitplan wird nun kaum zu halten sein. Die Tradition, den ältesten Abgeordneten zum Beginn einer Legislaturperiode zum Alterspräsidenten zu ernennen und mit der Leitung der ersten Sitzung zu betrauen, reicht mehr als 100 Jahre noch vor die Zeit der Weimarer Republik zurück.

 

 

 

WIR bitten um Verständis, dass wir voraussichtlich bis 15. Mai 2017 unsere Seiten nur sporadisch aktualisieren, da wir neue Projekte auf den Weg bringen.

z e i t e n w e n d e

 

Ach, Sigi ... Der Bundesaußenminister in Israel. Sein Antrittsbesuch ... Voll daneben. Er wollte unbedingt auch mit der 'Opposition' reden. Löblich. Das unterlässt die Kanzlerin bei Auslands-Visiten oft. Aber, Herr Außenminister: Am Anfang sollte immer das Gespräch mit dem Gastgeber, dem Regierungschef des Landes stehen, das man besucht. Zumal Israel der einzige demokratische Staat im Nahen Osten - und weil Israel unser Freund ist. Schon vergessen? Sigmar Gabriel hat seinen kardinalen Fehler schnell erkannt. Und zog fortan mit Leidensmiene durch die Gegend. Selbst schuld!

 

Ivanka Trump, Tochter von Donald und seine engste Beraterin. Bei ihrem Besuch in Berlin stellte sie deutlich unter Beweis: Sie ist eine charmante, sie ist eine sehr kluge Frau. Da musste Angela Merkel schon was tun. Beim 'Frauen-Gipfel' wuselte die Kanzlerin durch die Reihen, gab den Damen Regieanweisungen, war freundlich, belanglos (wie immer). Gegen Ivanka kam sie nicht an. Die stahl ihr die Schau. Wird hier bereits die erste Präsidenschafts-Kandidatin der Republikaner für die 'große Bühne' vorbereitet? Hoffentlich!

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